Fachaufsätze

Schadenfeuer-verfassungskonforme-AuslegungDer für die Zuständigkeit der Feuerwehr entscheidende Begriff des Schadenfeuers wird hier eingehend erörtertEInsatzrecht Feuerwehr
Lebenserhaltung auch gegen den Willen des Betroffenen oder seiner AngehörigenSchwierige Fragen im Rettungsdienst. Wann darf man jemanden bewusst sterben lassen.Einsatzrecht Rettungsdienst
PresseausweiseWas sind Presseausweise und wie sehen sie ausEinsatzrecht Feuerwehr
Aufgaben-der-Polizei-bei-Einsätzen-der-FeuerwehrWelche Aufgaben und Zuständigkeiten hat die Polizei an Einsatzstellen der Feuerwehr und was darf die Feuerwehr selbst veranlassen?Einsatzrecht Feuerwehr
Haftung Minderjähriger und ihrer ElternEltern haften für ihre Kinder. Ein verbreiteter Rechtsirrtum.Haftungsrecht
SchweigepflichtSchweigepflicht - was darf man wem mitteilen? Einsatzrecht Feuerwehr
Einsatzleitung bei gemeinsamen Einsätzen mit dem RettungsdienstBei wem liegt die Einsatzleitung bei gemeinsamen Einsätzen von Feuerwehr und RettungsdienstEinsatzrecht Feuerwehr
Ersatz von Schäden bei überörtlicher HilfeWird Ersatz für Schäden geleistet die im Rahmen überörtlicher Hilfe geschehenHaftungsrecht Feuerwehr
Aufgaben der Polizei bei Einsätzen der FeuerwehrAufgaben, Aufbau der PolizeiEinsatzrecht Feuerwehr
Zuständigkeit SuizidWer ist bei einem Suizidversuch zuständig?Einsatzrecht Feuerwehr
Haftungsrisiko für FührungskräfteBei der Tätigkeit außerhalb des hoheitlichen Bereichs haben Führungskräfte ein persönliches eigenes Haftungsrisiko, welches weitgehend nicht von der privaten Haftpflichtversicherung abgedeckt istHaftungsrecht
Versicherungsschutz mit privanten PkwWelcher Versicherungsschutz besteht, wenn mit dem Privat-Pkw zur Einsatzstelle gefahren wird?Haftungsrecht
Sonderrechte PSUHaben Mitglieder der PSU-Einheiten Sonderrechte gem. § 35 StVO?Verkehrsrecht
Fahren von Fw-Fzg durch EhrenabteilungAntwort auf eine Anfrage an den Arbeitskreis Recht, ob Angehörige der Ehrenabteilung Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr führen dürfen, wenn kein Feuerwehrangehöriger der Einsatzabteilung mit der entsprechenden Fahrerlaubnis zu Stelle ist.Verkehrsrecht
Absicherung von UmzügenKann oder muss die Feuerwehr auf Weisung die Absicherung von Festumzügen übernehmen?Verkehrsrecht
Prüfungspflicht für FahrererlaubnisseWie oft muss man kontrollieren, ob die Angehörigen der Feuerwehr im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis sind?Verkehrsrecht
Strafrecht
Haftung für zu leise EinsatzhörnerEine Entscheidung des Kammergerichts Berlin sieht eine erhöhte Haftung bei zu leisen Einsatzhörnern vor.Haftungsrecht
Verkehrsrecht
Strafverfolgung-trotz SonderrechtenAuch mit Sonderrechten ist eine Strafverfolgung nicht ausgeschlossen.
Stellung des LdF in der GemeindeWelche Stellung hat der Leiter der Feuerwehr (Berufsfeuerwehr/ Freiwillige Feuerwehr) innerhalb der Kommunalverwaltung? Welche Befugnisse hat der (Ober)Bürgermeister?Organisationsrecht
Personalrecht
geschlossener Verbandein geschlossener Verband ist wie ein Fahrzeug anzusehen. Welche Voraussetzungen hierfür bestehen, hat das Kammergericht Berlin konkretisiertVerkehrsrecht
Sonderrechte nach StVOSonderrechte im Straßenverkehr. Immer wieder diskutiert.Verkehrsrecht
Sonderrecht im KreuzungsbereichBesprechung eines Urteils des Kammergerichts Berlin, welches besondere Sorgfaltsanforderungen bei Einfahren in Kreuzungsbereiche aufstellt.Verkehrsrecht
FeuerwehrfahrerlaubnisFür das Führen von Feuerwehrfahrzeugen ist keine Qualifikation nach dem Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz erforderlichVerkehrsrecht
EuropaDie Bedeutung der Rechtsnormen der Europäischen Gemeinschaft auch für den Bereich der Feuerwehr wird kontinuierlich größer.Deshalb hier ein kleiner Überblick über die europäische Gesetzgebung.Organisationsrecht
Personalrecht
uniformWie sind Uniformen, Orden und Ehrenzeichen vor missbräuchlicher Verwendung geschütz?Strafrecht
Organisationsrecht
Personalrecht
Regress beim Verstoß gegen UVVUnfallverhütungsvorschriften sind zu beachten. Ein Verstoß gegen sie kann schwerwiegende Folgen haben. Es droht Regreß, wenn die Nichtbeachtung der Unfallverhütungsvorschriften auf einem Organisationsverschulden der Gemeinde beruht.Haftungsrecht
SchweigepflichtDie Angehörigen der Feuerwehren erhalten bei der Ausübung ihrer Tätigkeit häufig tiefe Einblicke in die Privatsphäre des betroffenen Einzelnen. Diese Privatsphäre ist durch die sogenannte Verschwiegenheitspflicht und dem damit zum Teil korrespondierenden Zeugnisverweigerungsrecht geschützt. Der Aufsatz beleuchtet viele Einzelheiten, der schwierigen MaterieEinsatzrecht
Strafrecht
Übergabe der EinsatzstelleBei Einsätzen der Feuerwehr wird häufig die Einsatzstelle an andere Behörden, an den Betroffenen oder aber auch andere Private übergeben. Im Folgenden soll geklärt werden, wann eine Übergabe erforderlich ist, an wen überhaupt eine Einsatzstelle übergeben werden darf und wie die Übergabe zu erfolgen hat.Einsatzrecht
UmweltinformationsgesetzWeitgehend unbekannt, doch gerade bei kritischen Einsätzen wie Großbränden oder beim freiwerden gefährlicher Stoffe wichtig. Das Umweltinformationsgesetz gibt dem Bürgen und der Presse einen weitgehenden Anspruch auf Auskunft.Einsatzrecht
Presserecht und Opferschutz Was darf die Presse an Einsatzstellen der Feuerwehr; gibt es Grenzen und müssen auch die Einsatzkräfte diese beachten?Einsatzrecht
Presserecht
Schmerzengeld wegen unangemessenem FilmDas Landgericht Essen hat im Urteil vom 10.07.2014 einen „Blaulicht-Fotografen“, der die Rettung einereingeklemmten Person filmte, wegen Verletzung der Persönlichkeitsrechte zu einem Schmerzensgeld von 10.000,00 Euro verurteiltHaftungsrecht
bstDer Super-Gau in der Feuerwehr. Ein Brandstifter in den eigenen Reihen. Wie kann man sich schützen und welche Erkenntnisse gibt es über die Persönlichkeitsstruktur dieser Tätergruppe. Organisationsrecht
Strafrecht
Abmelden von EinheitenEine Einheit der Feuerwehr feiert ein Fest oder macht einen Ausflug. Darf der Leiter der Feuerwehr in einem solchen Fall die Einheit in Status 6 setzen?Haftungsrecht
Strafrecht
Organisationsrecht
UnterbesetzungEine Kurzprüfung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, wenn durch die planmäßige ständige Unterbesetzung einer hauptamtlichen Wache es zu einem Schaden kommt.Haftungsrecht
Strafrecht
Organisationsrecht
KreuzungBesprechung eines Urteils des Kammergerichts Berlin, welches besondere Sorgfaltsanforderungen bei Einfahren in Kreuzungsbereiche aufstellt.Verkehrsrecht
Haftungsrecht
Unfall auf der EinsatzfahrtBei einem Unfall im Straßenverkehr besteht eine Wartepflicht. Wer dagegen verstößt macht sich wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort straftbar. Bei Einsatzfahrten gilt dies jedoch nicht uneingeschränkt – Besprechung eines Aufsatzes in der Zeitschrift Rettungsdienst von 1999Verkehrsrecht
Haftungsrecht
Unfall mit privaten PkwWelche Ansprüche bestehen im Schadensfall bei einem Unfall mit einem privaten Pkw auf dem Weg zum Gerätehaus?Verkehrsrecht
Haftungsrecht
AbeitsschutzFFLeider werden viele ehrenamtliche Wehrführer mit der Frage nach der Anwendung des Arbeitsschutzgesetzes und dem Erfordernis von sogenannten Gefährdungsbeurteilungen unnötig verunsichert. Denn wären Gefährdungsbeurteilungen erforderlich, würde dies zu einem kaum nochehrenamtlich zu bewältigenden Arbeitsaufwand führen, ohne dass hierdurch die Sicherheit im Feuerwehrdienst nachhaltig tatsächlich verbessert würde. Hier wird aufgezeigt, dass dies rechtlich im Regelfall auch nicht erforderlich ist.Organisationsrecht
Haftungsrecht
Unterbesetzung bei BMAIst es rechtlich zulässig, gemäß Alarm- und Ausrückeordnung (AAO) zu einer automatischen Feuermeldung mit einer geplanten Besatzung von einem Trupp (1/2) auszurücken?Organisationsrecht
Haftungsrecht
Menschen mit Behinderung in der FwIst die Aufnahme von Menschen mit Behinderung in die Freiwillige Feuerwehr grundsätzlich möglich, und wenn ja unter welchen Auflagen?Organisationsrecht
Personalrecht
Keine Extremisten in der FeuerwehrDie Feuerwehr basiert auf der freiheitlich demokratischen Grundordnung und bekennt sich zu den Werten des Grundgesetzes. Für politische Extremisten ist kein Platz.Organisationsrecht
Personalrecht
Polizeiliches FührungszeugnisWas ist tatsächlich ein sogenanntes polizeiliches Führungszeugnis? Kann es der Leiter der Feuerwehr anfordern? Auch wenn das Führungszeugnis keine Eintragung enthält, kann der Betroffene erheblich vorbestraft sein.Organisationsrecht
Personalrecht
Keine Werbung für Private Die öffentliche Feuerwehr darf nicht zugunsten von Gewerbetreibenden für diese Werbung machen. Dies gilt nicht nur für unmittelbare, sondern auch für „verdeckte“ Werbung. Vorsicht: Es drohen Abmahnungen und Unterlassungsklagen.Haftungsrecht
Ölspur in Ortdurchfahrten Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in einem Urteil entschieden, wer die Ölspuren auf Bundes- und Landstraßen in Ortsdurchfahrten zu tragen hat.Organisationsrecht
Kostenrecht
Kostenersatz bei Einsätzen an BiogasanlagenKostenersatz bei Einsätzen an BiogasanlagenOrganisationsrecht
Kostenrecht
Haftung auch für leichte FahrlässigkeitDie Gemeinde haftet für alle Fehler der Feuerwehr, auch wenn diese nur auf leichter Fahrlässigkeit beruhen. Eine Haftungserleichterung hat der BGH anders als andere Gerichte abgelehnt.Haftungsrecht