Fachaufsätze
| Schadenfeuer-verfassungskonforme-Auslegung | Der für die Zuständigkeit der Feuerwehr entscheidende Begriff des Schadenfeuers wird hier eingehend erörtert |  | EInsatzrecht Feuerwehr |
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| Lebenserhaltung auch gegen den Willen des Betroffenen oder seiner Angehörigen | Schwierige Fragen im Rettungsdienst. Wann darf man jemanden bewusst sterben lassen. |  | Einsatzrecht Rettungsdienst |
| Presseausweise | Was sind Presseausweise und wie sehen sie aus |  | Einsatzrecht Feuerwehr |
| Aufgaben-der-Polizei-bei-Einsätzen-der-Feuerwehr | Welche Aufgaben und Zuständigkeiten hat die Polizei an Einsatzstellen der Feuerwehr und was darf die Feuerwehr selbst veranlassen? |  | Einsatzrecht Feuerwehr |
| Haftung Minderjähriger und ihrer Eltern | Eltern haften für ihre Kinder. Ein verbreiteter Rechtsirrtum. |  | Haftungsrecht |
| Schweigepflicht | Schweigepflicht - was darf man wem mitteilen? |  | Einsatzrecht Feuerwehr |
| Einsatzleitung bei gemeinsamen Einsätzen mit dem Rettungsdienst | Bei wem liegt die Einsatzleitung bei gemeinsamen Einsätzen von Feuerwehr und Rettungsdienst |  | Einsatzrecht Feuerwehr |
| Ersatz von Schäden bei überörtlicher Hilfe | Wird Ersatz für Schäden geleistet die im Rahmen überörtlicher Hilfe geschehen |  | Haftungsrecht Feuerwehr |
| Aufgaben der Polizei bei Einsätzen der Feuerwehr | Aufgaben, Aufbau der Polizei |  | Einsatzrecht Feuerwehr |
| Zuständigkeit Suizid | Wer ist bei einem Suizidversuch zuständig? | Einsatzrecht Feuerwehr |
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| Haftungsrisiko für Führungskräfte | Bei der Tätigkeit außerhalb des hoheitlichen Bereichs haben Führungskräfte ein persönliches eigenes Haftungsrisiko, welches weitgehend nicht von der privaten Haftpflichtversicherung abgedeckt ist |  | Haftungsrecht |
| Versicherungsschutz mit privaten Pkw | Welcher Versicherungsschutz besteht, wenn mit dem Privat-Pkw zur Einsatzstelle gefahren wird? | Haftungsrecht | |
| Sonderrechte PSU | Haben Mitglieder der PSU-Einheiten Sonderrechte gem. § 35 StVO? | | Verkehrsrecht |
| Fahren von Fw-Fzg durch Ehrenabteilung | Antwort auf eine Anfrage an den Arbeitskreis Recht, ob Angehörige der Ehrenabteilung Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr führen dürfen, wenn kein Feuerwehrangehöriger der Einsatzabteilung mit der entsprechenden Fahrerlaubnis zu Stelle ist. | Verkehrsrecht |
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| Absicherung von Umzügen | Kann oder muss die Feuerwehr auf Weisung die Absicherung von Festumzügen übernehmen? | Verkehrsrecht | |
| Prüfungspflicht für Fahrererlaubnisse | Wie oft muss man kontrollieren, ob die Angehörigen der Feuerwehr im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis sind? | Verkehrsrecht Strafrecht |
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| Haftung für zu leise Einsatzhörner | Eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin sieht eine erhöhte Haftung bei zu leisen Einsatzhörnern vor. | Haftungsrecht Verkehrsrecht |
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| Strafverfolgung-trotz Sonderrechten | Auch mit Sonderrechten ist eine Strafverfolgung nicht ausgeschlossen. |  | |
| Stellung des LdF in der Gemeinde | Welche Stellung hat der Leiter der Feuerwehr (Berufsfeuerwehr/ Freiwillige Feuerwehr) innerhalb der Kommunalverwaltung? Welche Befugnisse hat der (Ober)Bürgermeister? | Organisationsrecht Personalrecht |
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| geschlossener Verband | ein geschlossener Verband ist wie ein Fahrzeug anzusehen. Welche Voraussetzungen hierfür bestehen, hat das Kammergericht Berlin konkretisiert | Verkehrsrecht |
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| Sonderrechte nach StVO | Sonderrechte im Straßenverkehr. Immer wieder diskutiert. |  | Verkehrsrecht |
| Sonderrecht im Kreuzungsbereich | Besprechung eines Urteils des Kammergerichts Berlin, welches besondere Sorgfaltsanforderungen bei Einfahren in Kreuzungsbereiche aufstellt. | Verkehrsrecht |
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| Feuerwehrfahrerlaubnis | Für das Führen von Feuerwehrfahrzeugen ist keine Qualifikation nach dem Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz erforderlich | Verkehrsrecht |
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| Europa | Die Bedeutung der Rechtsnormen der Europäischen Gemeinschaft auch für den Bereich der Feuerwehr wird kontinuierlich größer.Deshalb hier ein kleiner Überblick über die europäische Gesetzgebung. |  | Organisationsrecht Personalrecht |
| uniform | Wie sind Uniformen, Orden und Ehrenzeichen vor missbräuchlicher Verwendung geschütz? |  | Strafrecht Organisationsrecht Personalrecht |
| Regress beim Verstoß gegen UVV | Unfallverhütungsvorschriften sind zu beachten. Ein Verstoß gegen sie kann schwerwiegende Folgen haben. Es droht Regreß, wenn die Nichtbeachtung der Unfallverhütungsvorschriften auf einem Organisationsverschulden der Gemeinde beruht. |  | Haftungsrecht |
| Schweigepflicht | Die Angehörigen der Feuerwehren erhalten bei der Ausübung ihrer Tätigkeit häufig tiefe Einblicke in die Privatsphäre des betroffenen Einzelnen. Diese Privatsphäre ist durch die sogenannte Verschwiegenheitspflicht und dem damit zum Teil korrespondierenden Zeugnisverweigerungsrecht geschützt. Der Aufsatz beleuchtet viele Einzelheiten, der schwierigen Materie | Einsatzrecht Strafrecht |
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| Übergabe der Einsatzstelle | Bei Einsätzen der Feuerwehr wird häufig die Einsatzstelle an andere Behörden, an den Betroffenen oder aber auch andere Private übergeben. Im Folgenden soll geklärt werden, wann eine Übergabe erforderlich ist, an wen überhaupt eine Einsatzstelle übergeben werden darf und wie die Übergabe zu erfolgen hat. | Einsatzrecht | |
| Umweltinformationsgesetz | Weitgehend unbekannt, doch gerade bei kritischen Einsätzen wie Großbränden oder beim freiwerden gefährlicher Stoffe wichtig. Das Umweltinformationsgesetz gibt dem Bürgen und der Presse einen weitgehenden Anspruch auf Auskunft. | Einsatzrecht | |
| Presserecht und Opferschutz | Was darf die Presse an Einsatzstellen der Feuerwehr; gibt es Grenzen und müssen auch die Einsatzkräfte diese beachten? | Einsatzrecht Presserecht |
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| Schmerzengeld wegen unangemessenem Film | Das Landgericht Essen hat im Urteil vom 10.07.2014 einen „Blaulicht-Fotografen“, der die Rettung einereingeklemmten Person filmte, wegen Verletzung der Persönlichkeitsrechte zu einem Schmerzensgeld von 10.000,00 Euro verurteilt | Haftungsrecht | |
| bst | Der Super-Gau in der Feuerwehr. Ein Brandstifter in den eigenen Reihen. Wie kann man sich schützen und welche Erkenntnisse gibt es über die Persönlichkeitsstruktur dieser Tätergruppe. |  | Organisationsrecht Strafrecht |
| Abmelden von Einheiten | Eine Einheit der Feuerwehr feiert ein Fest oder macht einen Ausflug. Darf der Leiter der Feuerwehr in einem solchen Fall die Einheit in Status 6 setzen? | Haftungsrecht Strafrecht Organisationsrecht |
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| Unterbesetzung | Eine Kurzprüfung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, wenn durch die planmäßige ständige Unterbesetzung einer hauptamtlichen Wache es zu einem Schaden kommt. | Haftungsrecht Strafrecht Organisationsrecht |
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| Kreuzung | Besprechung eines Urteils des Kammergerichts Berlin, welches besondere Sorgfaltsanforderungen bei Einfahren in Kreuzungsbereiche aufstellt. | Verkehrsrecht Haftungsrecht |
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| Unfall auf der Einsatzfahrt | Bei einem Unfall im Straßenverkehr besteht eine Wartepflicht. Wer dagegen verstößt macht sich wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort straftbar. Bei Einsatzfahrten gilt dies jedoch nicht uneingeschränkt – Besprechung eines Aufsatzes in der Zeitschrift Rettungsdienst von 1999 | Verkehrsrecht Haftungsrecht |
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| Unfall mit privaten Pkw | Welche Ansprüche bestehen im Schadensfall bei einem Unfall mit einem privaten Pkw auf dem Weg zum Gerätehaus? |  | Verkehrsrecht Haftungsrecht |
| AbeitsschutzFF | Leider werden viele ehrenamtliche Wehrführer mit der Frage nach der Anwendung des Arbeitsschutzgesetzes und dem Erfordernis von sogenannten Gefährdungsbeurteilungen unnötig verunsichert. Denn wären Gefährdungsbeurteilungen erforderlich, würde dies zu einem kaum nochehrenamtlich zu bewältigenden Arbeitsaufwand führen, ohne dass hierdurch die Sicherheit im Feuerwehrdienst nachhaltig tatsächlich verbessert würde. Hier wird aufgezeigt, dass dies rechtlich im Regelfall auch nicht erforderlich ist. | Organisationsrecht Haftungsrecht |
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| Unterbesetzung bei BMA | Ist es rechtlich zulässig, gemäß Alarm- und Ausrückeordnung (AAO) zu einer automatischen Feuermeldung mit einer geplanten Besatzung von einem Trupp (1/2) auszurücken? | Organisationsrecht Haftungsrecht |
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| Menschen mit Behinderung in der Fw | Ist die Aufnahme von Menschen mit Behinderung in die Freiwillige Feuerwehr grundsätzlich möglich, und wenn ja unter welchen Auflagen? | Organisationsrecht Personalrecht |
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| Polizeiliches Führungszeugnis | Was ist tatsächlich ein sogenanntes polizeiliches Führungszeugnis? Kann es der Leiter der Feuerwehr anfordern? Auch wenn das Führungszeugnis keine Eintragung enthält, kann der Betroffene erheblich vorbestraft sein. | Organisationsrecht Personalrecht |
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| Keine Werbung für Private | Die öffentliche Feuerwehr darf nicht zugunsten von Gewerbetreibenden für diese Werbung machen. Dies gilt nicht nur für unmittelbare, sondern auch für „verdeckte“ Werbung. Vorsicht: Es drohen Abmahnungen und Unterlassungsklagen. | Haftungsrecht | |
| Ölspur in Ortdurchfahrten | Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in einem Urteil entschieden, wer die Ölspuren auf Bundes- und Landstraßen in Ortsdurchfahrten zu tragen hat. | Organisationsrecht Kostenrecht |
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| Kostenersatz bei Einsätzen an Biogasanlagen | Kostenersatz bei Einsätzen an Biogasanlagen | Organisationsrecht Kostenrecht |
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| Haftung auch für leichte Fahrlässigkeit | Die Gemeinde haftet für alle Fehler der Feuerwehr, auch wenn diese nur auf leichter Fahrlässigkeit beruhen. Eine Haftungserleichterung hat der BGH anders als andere Gerichte abgelehnt. | Haftungsrecht | |
| Sommerfest | Bei einen "Feuerwehrfest" droht Haftung an unterschiedlichen Stellen |  | Haftungsrecht |
| Dieselfahrverbote | Dieselfahrverbote bei der Fahrt zum Gerätehaus |  | Verkehrsrecht |
| Extremisten | Die FEUERWEHREN kein Platz für Extremisten, Reichsbürger und Frauenfeinde. Sehr selten kommt es auch durch Mitglieder der Feuerwehren zu rechtsradikalen, rassistischen oder frauenfeindlichen Äußerungen. Jeder Fall ist jedoch einer zu viel. |  | Organisationsrecht, Personalrecht |
| Wirksamwerden Austrittserklärung | Austrittserklärung - wann wird sie wirksam? |  | Organisationsrecht, Personalrecht |
| Kein Freistellungsanspruch für Lehrgänge | Wie ist das eigentlich mit der Freistellung bei Lehrgängen? Gibt es einen Anspruch darauf? |  | Organisationsrecht, Personalrecht |
| Trunkenheit-im-Verkehr | Führt eine private Trunkenheitsfahrt und Verurteilung zum Ausschluss aus der Feuerwehr? |  | Organisationsrecht, Personalrecht, |
| Mund-Nase-Schutz bei der Fahrt | Darf der Fahrer eines Einsatzfahrzeuges bei der Fahrt eine FFP2 Maske tragen? |  | Verkehrsrecht |
| Keine Zuständigkeit der Diziplinarkammern | Welches Gericht ist für Disziplinarverfahren nach der VOFF zuständig |  | Organisationsrecht, Personalrecht |
| Selbstgefährdendes Verhalten | Wann darf die Feuerwehr bei selbstgefährdenden Verhalten von Personen einschreiten? |  | Einsatzrecht |