FRE als neue Publikation für Feuerwehr Einsatzrecht – demnächst als Newsletter
Autor: admin
Runderlasse zur Verteilung hydrologischer Lageberichte
Das Landesumweltamt NRW misst kontinuierlich den Niederschlag und den Pegelstand in Gewässern. Es kann so aktuelle Veränderungen und mögliche Gefahren durch Hochwasser rasch erkennen und bewerten. Bei bevorstehenden und aktuellen Hochwasserlagen in NRW werden regelmäßig überregionale Lageberichte zur Einordnung der …
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Seminar „Rechtsfragen beim Feuerwehreinsatz“
Der Verlag W. Kohlhammer präsentiert am 9. November 2023 das Seminar „Rechtsfragen beim Feuerwehreinsatz“ Programm/Inhalt: Das Seminar beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den folgenden Fragen: Rechtsfragen und Rechtsfindung Grundlagen des Rechts Eingriffe in Rechte Die Fahrt zur Einsatzstelle Handeln im Einsatz …
Kein Freistellungsanspruch bei Übungen und Lehrgängen für die FF?
Besteht für Arbeitnehmer ein Freistellungsanspruch für die Teilnahme an Lehrgängen der Freiwilligen Feuerwehr? Und gilt die auch für Beamte, insbesondere auch feuerwehrtechnische Beamte? Die verblüffende richtige Antwort: Es besteht kein Freistellungsanspruch im eigentlichen Sinne. Vielmehr entfällt schlicht die Arbeitspflicht. Der …
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Einsatz von Luftfahrzeugen im Rettungsdienst
Ein neuer Runderlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) bzgl. „Regelung zum Einsatz von Luftfahrzeugen im Rettungsdienst“ ist am Donnerstag, 22.12.2022 in Kraft getreten. Der Vorgänger-Runderlass vom 25.10.2006 ist zugleich außer Kraft getreten. Den …
Rechtsfragen bei Türöffnungseinsätzen
Jeden Tag werden in unzähligen Fällen Feuerwehren zu Türöffnungseinsätzen alarmiert. Hier stellen sich eine Vielzahl unterschiedlicher Rechtsfragen. Diese sollen in einem hier demnächst erscheinenden Aufsatz ausführlich erörtert werden. Erörtert werden:ZuständigkeitAmtshilfeZulässigkeitHaftung aus AmtshaftungsgrundsätzenHaftung aus BrandschutzrechtHaftung des Mieters weitere Pflichten nach Türöffnung