Darstellung der Struktur der Jugendfeuerwehr einer Gemeinde und der Verantwortlichkeiten
Monat: Mai 2024
Absicherung von Umzügen und Veranstaltungen durch die Feuerwehr
Merkblatt zur Zuständigkeit von Feuerwehr und Polizei bei der Absicherung von Umzügen
Wieder mal ein juristisches Scheinproblem – Dieselfahrverbote und Feuerwehreinsätze
In Feuerwehren werden oft (empört) vermeintlich rechtliche Ungereimtheiten und Ungerechtigkeiten diskutiert, die sich bei näherer Betrachtung als reines Scheinproblem herausstellen. Was ist, wenn man mit seinem Privatwagen bei einem Einsatz ein Feuerwehrhaus anfährt, dass in einer “Dieselfahrverbotszone” liegt und das Fahrzeug nicht über die vorgeschriebenen Umwelteigenschaften verfügt?
Absicherung des Rettungsdienstes – eine Aufgabe der Feuerwehr?
Ist die Absicherung rettungsdienstlicher Einsatze auf der Autobahn eine Aufgabe der Feuerwehr oder fällt dies in die Zuständigkeit der Polizei?
Auf die Frage wird in diesem Beitrag eingegangen. Veröffentlicht in DER FEUERWEHRMANN 2008, 148. Soweit in dem Aufsatz auf das FSHG Bezug genommen wird, sind die entsprechenden Vorschriften des BHKG gleich.
Haftung bei Feuerwehreinsätzen auch für leichte Fahrlässigkeit
Durch ein Urteil des Bundesgerichtshofs wurde entgegen der Rechtsprechung einiger Landgerichte nunmehr festgestellt. Bei Amtspflichtverletzungen durch die Feuerwehr haftet die Gemeinde auch dann, wenn es sich nur um leichte Fahrlässigkeit handelt.
Zuständigkeit, Aufbau und Organisation der Polizei
Die Polizei ist regelmäßig an Einsatzstellen der Feuerwehr tätig und nimmt dort eigene Aufgaben wahr oder unterstütz. Nach dem Polizeigesetz hat die Polizei neben der Strafverfolgung nach der StPO (Strafprozeßordnung) die Aufgabe Gefahren für die öffentliche Sicherheit abzuwehren. Kenntnisse von der Zuständigkeit, dem Aufbau und der Organisation der Polizei sind erforderlich, damit zwischen der Einsatzleitung der Polizei und der Feuerwehr eine reibungslose Zusammenarbeit erfolgt.
Eltern haften für ihre Kinder
Eltern haften für ihre Kinder. Eine bekannte Aussage. Aber haften Eltern wirklich für ihre Kinder, z.B. wenn diese einen Feuerwehreinsatz auslösen.
veröffentlich in DER FEUERWEHRMANN 2007,209
Haftungsrisiko für Führungskräfte bei Veranstaltungen
Ein Risiko für Führungskräfte. Ohne die richtige Organisation haften Sie für Veranstaltungen.
Feuerwehrfest mit unangenehmen Konsequenzen bei falscher Bezeichnung
Der eine hält sie schädlich fürs Image, der andere für unentbehrlich für die Kameradschaft und den Zusammenhalt mit der Bevölkerung: Feuerwehrfeste. Wichtig ist jedoch die rechtlich richtige Bezeichnung des Veranstalters, den sonst kann es unerwartete und unangenehme Konsequenzen haben.
Selbstgefährdendes Verhalten von Personen
Muss oder kann die Feuerwehr bei festgestellten selbst gefährdenden Verhalten von Personen einschreiten?
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