Wie kann der Austritt aus der Feuerwehr erklärt werden? Wann wird er wirksam und kann er zurückgenommen werden?
Monat: April 2024
Sonderrechte im Straßenverkehr
Allgemeines zu Sonderrechten gem. § 35 StVO – Aufsatz in DER FEUERWEHRMANN 2005, 221
Eine Frage der Zuständigkeit
Auch bei Bränden kann im Einzelfall die sachliche Zuständigkeit der Feuerwehr fraglich sein. Entscheidend ist hier dann stets, ob ein Schadenfeuer vorliegt. Hier ist eine verfassungskonforme Auslegung erforderlich, die die Verpflichtung der öffentlichen Gewalt zum Schutz von Gesundheit, Eigentum und dem Schutz der Umwelt mit einbezieht. Fehlinterpretationen können hier dazu führen, dass die Feuerwehr sogar bewusste Brandstiftungen mit erheblichen Umweltfolgen hinnehmen müsste.
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Ralf Fischer