Die Feuerwehren – kein Platz Extremisten, Reichsbürger und Frauenfeinde

27. August 2025admin

Ein altes Thema, aber leider aktuell.

Zwar kommt es relativ selten auch durch Mitglieder der Feuerwehren zu rechtsradikalen, rassistischen oder frauenfeindlichen Äußerungen. Jeder Fall ist jedoch einer zu viel. Es ist Aufgabe aller Feuerwehrangehörigen solchen Dingen sofort und bestimmt entgegenzutreten. Toleranz gegenüber solchen Meinungen ist unangebracht, denn ihre Vertreter bekämpfen in eklatanter Weise die Ideale der Feuerwehr und sind selber alles andere als tolerant.
Das Ansehen der Feuerwehren in der Bevölkerung ist sehr hoch. Dies resultiert zum einen auf der hohen Fachkompetenz, zum anderen auch auf der berechtigten Erwartung, dass jedem ohne Ansehen seiner Person geholfen wird.

Mit diesem Beitrag sollen Führungskräfte sensibilisiert und über Detailfragen informiert werden, die ihnen häufig nicht bekannt sind. Damit soll der Gefahr vorgebeugt werden, dass sich hinter ihrem Rücken nicht hinzunehmende Dinge entwickeln.

RADIKALEDF05_2008-031-pdf Aufsatz DER FEUERWEHRMANN 2008, 145 ff

Vorsicht Falle – Der Star of Life

26. August 202526. August 2025admin

In NRW gibt es bei vielen Feuerwehren First Responder Einheiten. Diese arbeiten mit großem Engagement sehr erfolgreich und haben in vielen Fällen Menschenleben gerettet oder Leid erheblich vermindert. Viele dieser Einheiten haben ihre Einsatzkleidung bzw. Einsatzmaterial mit dem sog. Star of Life versehen. Zum Teil wird dieser auch durch den Rettungsdienst verwandt,
z. B als Helmkennzeichnung. Hier drohen ggf. erhebliche rechtliche Konsequenzen.

(StaroflIVEDF_11_2009 Aufsatz DER FEUERWEHRMANN 2009, 316)

Unfall mit Privatwagen im Dienst der Freiwilligen Feuerwehr

2. August 2025admin

Nach der Alarmierung auf dem Weg zum Feuerwehrhaus passiert ein Unfall. Wenn die Schuld zu 100 % beim Unfallgegner liegt, ergeben sich im Normalfall keine Probleme. Liegt jedoch ein Alleinunfall vor oder hat der Feuerwehrangehörige auch nur eine Mitschuld, stellt sich die Frage, wer für die finanziellen Folgen aufkommt. Dies wird in der kurzen Abhandlung

Ersatzansprüche bei Unfällen mit Privatwagen von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr

besprochen.

Merkblatt: Rechtsanwendung in Krisenlagen

31. Juli 2025admin

Rechtsvorschriften müssen regelmäßig ausgelegt werden. Nicht nur auf den Wortlaut kommt es an. Gerade in Krisenlagen ist eine teleologische Auslegung, also die Frage nach dem “Ziel” des Gesetzes unter Berücksichtigung des durch die Verfassung gebotenen Auftrages zur Gefahrenabwehr (vgl. dazu Fischer, Rechtsfragen im Katastrophenschutz, Vorwort und 4.2.2) dringend erforderlich, um überhaupt eine effektive Gefahrenabwehr zu ermöglichen.

Hierzu wurde bereits 2020 ein Merkblatt erstellt: 2020-03-24-Merkblatt-Rechtsanwendung-in-Krisenlagen

Schweigepflicht, Zeugnisverweigerungsrecht und Zeugnispflicht von Feuerwehrangehörigen

30. Juli 2025admin

Ein nach wie vor aktueller Aufsatz zu den Fragen der Schweigepflicht und der Aussage vor Ermittlungsbehörden und Gerichten. Veröffentlich in DER FEUERWEHRMANN 2011, 179. Zitiert unter anderem in OVG Münster (6. Senat), Beschluss vom 28.06.2023 – 6 A 294/21.

keine Extremisten in der Feuerwehr

30. Juli 2025admin

Dieser vor ein paar Jahren veröffentlichter Aufsatz hat aufgrund aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen eine große Bedeutung. In Kürze wird hier ein unter dem Titel: Verfassungstreue als Voraussetzung für den Feuerwehrdienst erörtert, welche Konsequenzen extreme, radikale oder rassistische Einstellung für den Dienst in der Feuerwehr haben.

Hier zum Aufsatz: Extremisten

Hilfe für Einsatzkräfte bei Gewalt

23. Juli 202523. Juli 2025admin

Rechtliche Unterstützung für Feuerwehrangehörige

durch den Arbeitskreis Recht des VdF NRW

Angriffe auf Einsatzkräfte nehmen zu – wir lassen Sie nicht allein.

Gewalt gegen Einsatzkräfte ist ein völlig unnötiges Phänomen, aber ein leider wachsendes Problem in Deutschland. In den meisten Städten und Gemeinden handelt es sich um seltene Einzelfälle – aber jeder Einzelfall ist eigentlich ein Fall zu viel. Uns ist es wichtig, den Feuerwehrangehörigen, die Opfer von Gewalt gegen Einsatzkräfte geworden sind, zu helfen und sie entsprechend zu beraten. Die Fälle von Gewalt gegen Einsatzkräfte reichen von verbalen Beschimpfungen und Bedrohungen bis hin zu Sachbeschädigung oder gar körperlicher Gewalt.

Der Verband der Feuerwehren in NRW (VdF NRW) steht an Ihrer Seite, wenn Sie als Feuerwehrangehörige Opfer von Gewalt, Bedrohung oder Beleidigung im Einsatz wurden. Mit dem Arbeitskreis Recht bieten wir Ihnen kompetente, ehrenamtliche und kostenlose Unterstützung bei der rechtlichen Einordnung und Durchsetzung Ihrer Ansprüche.

Hier erhalten Sie Hilfe – Kontakt und weitere Information

NEUERSCHEINUNG jetzt als Fachbuch

23. Mai 2025admin

Rechtsfragen beim Feuerwehreinsatz

Fachbuch Buch. Softcover

5., erweiterte und überarbeitete Auflage. 2025

276 S.

Kohlhammer. ISBN 978-3-17-045190-2

Vorauflage: Rechtsfragen beim Feuerwehreinsatz, 4., erweiterte und überarbeitete Auflage 2017

Produktbeschreibung

Einsatzkräfte und insbesondere Führungskräfte stehen im Einsatzfall oft unter hohem Zeit- und Erfolgsdruck. Dabei haben sie Entscheidungen zu treffen, die auch späteren gerichtlichen Nachprüfungen standhalten müssen. Deshalb sind im Einsatzgeschehen rechtliche Grundkenntnisse erforderlich, insbesondere dann, wenn in die Rechte unbeteiligter Dritter eingegriffen wird. Der Autor erörtert anhand zahlreicher Beispielfälle systematisch rechtliche Fragen des Feuerwehreinsatzes und berücksichtigt dabei die aktuelle Gesetzgebung der verschiedenen Länder.

Hier bestellen

BHKG Novelle in 2025?

27. März 2025admin

Das BHKG fasst das “Feuerwehrrecht” und das “Katastrophenschutzrecht” zusammen. Die zunehmenden Anforderungen sowohl im Brandschutz und Hilfeleistungsbereich als auch im Katastrophenschutz verlangen sinnvolle und moderate Anpassungen des Gesetzes. Sobald ein entsprechender Gesetzesentwurf vorliegt, wird hierüber berichtet werden. Wann dies der Fall ist, kann noch nicht sicher gesagt werden. Vorab wird auf das gemeinsame Strategiepapier des Verbandes der Feuerwehren in NRW (VdF NRW), der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren in NRW (AGBF NRW), der Arbeitsgemeinschaft der Leiter hauptamtlicher Feuerwachen in NRW (AGHF NRW) und des Werkfeuerwehrverbandes NRW, welches die Ergebnisse einer breiten Beteiligung der Feuerwehren zu entsprechenden Änderungsbedarfen eingeflossen (hier lesen).

Rechtsfragen

26. März 2025admin

Feuerwehrrecht – Einsatzrecht und mehr

Organisations- und Personalrecht