Rechtsfragen beim Feuerwehreinsatz
Fachbuch Buch. Softcover
5., erweiterte und überarbeitete Auflage. 2025
276 S.
Kohlhammer. ISBN 978-3-17-045190-2
Produktbeschreibung
Organisations- und Personalrecht
BHKG Novelle in 2025?
Das BHKG fasst das “Feuerwehrrecht” und das “Katastrophenschutzrecht” zusammen. Die zunehmenden Anforderungen sowohl im Brandschutz und Hilfeleistungsbereich als auch im Katastrophenschutz verlangen sinnvolle und moderate Anpassungen des Gesetzes. Sobald ein entsprechender Gesetzesentwurf vorliegt, wird hierüber berichtet werden. Wann dies der Fall ist, kann noch nicht sicher gesagt werden. Vorab wird auf das gemeinsame Strategiepapier des Verbandes der Feuerwehren in NRW (VdF NRW), der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren in NRW (AGBF NRW), der Arbeitsgemeinschaft der Leiter hauptamtlicher Feuerwachen in NRW (AGHF NRW) und des Werkfeuerwehrverbandes NRW, welches die Ergebnisse einer breiten Beteiligung der Feuerwehren zu entsprechenden Änderungsbedarfen eingeflossen (hier lesen).
Rechtsfragen
Bereits jetzt kann man die 5. Auflage vorbestellen.
Beschreibung
Einsatzkräfte und insbesondere Führungskräfte stehen im Einsatzfall oft unter hohem Zeit- und Erfolgsdruck. Dabei haben sie Entscheidungen zu treffen, die auch späteren gerichtlichen Nachprüfungen standhalten müssen. Deshalb sind im Einsatzgeschehen rechtliche Grundkenntnisse erforderlich, insbesondere dann, wenn in die Rechte unbeteiligter Dritter eingegriffen wird. Der Autor erörtert anhand zahlreicher Beispielfälle systematisch rechtliche Fragen des Feuerwehreinsatzes und berücksichtigt dabei die aktuelle Gesetzgebung der verschiedenen Länder. Mit der 5. Auflage erscheint der Titel nun im Format des Fachbuches, um eine bessere Lesbarkeit zu ermöglichen.
Der Auszug aus dem Bundeszentralregister
Viele kennen oft nur den falschen Begriff des „polizeilichen Führungszeugnisses“. Falsch ist dieser Begriff deshalb, weil die Polizei für dieses Führungszeugnis nicht zuständig ist und auch keinen Einfluss auf dessen Inhalt besitzt. Was hat es im Bereich des Feuerwehrrechts -Personalrechts- damit auf sich? Wer und wie wird der Auszug aus dem Bundeszentralregister beantragt. Eine umfassende Darstellung, die nahezu alle Fragen beantworten wird.
Hier gehts zum Aufsatz: BZRA
Die rechtliche Stellung der Jugendfeuerwehr und der Jugendfeuerwehrwarte in der Gemeinde
Darstellung der Struktur der Jugendfeuerwehr einer Gemeinde und der Verantwortlichkeiten
Absicherung von Umzügen und Veranstaltungen durch die Feuerwehr
Merkblatt zur Zuständigkeit von Feuerwehr und Polizei bei der Absicherung von Umzügen
Zuständigkeit, Aufbau und Organisation der Polizei
Die Polizei ist regelmäßig an Einsatzstellen der Feuerwehr tätig und nimmt dort eigene Aufgaben wahr oder unterstütz. Nach dem Polizeigesetz hat die Polizei neben der Strafverfolgung nach der StPO (Strafprozeßordnung) die Aufgabe Gefahren für die öffentliche Sicherheit abzuwehren. Kenntnisse von der Zuständigkeit, dem Aufbau und der Organisation der Polizei sind erforderlich, damit zwischen der Einsatzleitung der Polizei und der Feuerwehr eine reibungslose Zusammenarbeit erfolgt.
Haftungsrisiko für Führungskräfte bei Veranstaltungen
Ein Risiko für Führungskräfte. Ohne die richtige Organisation haften Sie für Veranstaltungen.
Feuerwehrfest mit unangenehmen Konsequenzen bei falscher Bezeichnung
Der eine hält sie schädlich fürs Image, der andere für unentbehrlich für die Kameradschaft und den Zusammenhalt mit der Bevölkerung: Feuerwehrfeste. Wichtig ist jedoch die rechtlich richtige Bezeichnung des Veranstalters, den sonst kann es unerwartete und unangenehme Konsequenzen haben.
Gerichtliche Zuständigkeit bei Disziplinarmaßnahmen gegen Freiwillige Feuerwehrangehörige
Welches Gericht ist für die Anfechtung von Disziplinarmaßnahmen zuständig?
(heute gilt die VOFF und das LDG NRW muss noch aktualisiert werden- das Ergebnis bleibt das gleiche)