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Monat: Mai 2024

Gerichtliche Zuständigkeit bei Disziplinarmaßnahmen gegen Freiwillige Feuerwehrangehörige

Gerichtliche Zuständigkeit bei Disziplinarmaßnahmen gegen Freiwillige Feuerwehrangehörige

2. Mai 20242. Mai 2024admin

Welches Gericht ist für die Anfechtung von Disziplinarmaßnahmen zuständig?
(heute gilt die VOFF und das LDG NRW muss noch aktualisiert werden- das Ergebnis bleibt das gleiche)

hier zum Beitrag

Organisations- und Personalrecht Disziplinarverfahren, Gericht Einen Kommentar hinterlassen
Menschen mit Behinderung – Möglichkeit der Aufnahme in der Freiwillige Feuerwehr

Menschen mit Behinderung – Möglichkeit der Aufnahme in der Freiwillige Feuerwehr

2. Mai 2024admin

Können Behinderte auch Mitglied in der Freiwilligen Feuerwehr werden? Haben Sie einen Aufnahmeanspruch?
hier zum Beitrag

Organisations- und Personalrecht Behinderte, Feuerwehrdiensttauglichkeit Einen Kommentar hinterlassen
Trinken

Disziplinarverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr

2. Mai 20242. Mai 2024admin

Muss gegen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr ein Disziplinarverfahren wegen einer Trunkenheitsfahrt durchgeführt werden und droht der Ausschluss aus der Feuerwehr?

hier zum Beitrag

Organisations- und Personalrecht, Strafrecht Disziplinarverfahren, Straftat, Trunkenheit Einen Kommentar hinterlassen
Presseausweise und Auskunfspflicht

Presseausweise und Auskunfspflicht

2. Mai 2024admin

Was sind eigentlich Presseausweise und wer stellt sie aus?
hier zum Beitrag

Einsatzrecht Feuerwehr Auskunftspflicht, Presse, Presseausweise Einen Kommentar hinterlassen
Bürgermeister

Der Leiter der Feuerwehr in der Organisationsstruktur der Kommunalverwaltung

2. Mai 20242. Mai 2024admin

Wer ist Chef der Feuerwehr? Allein der Leiter der Feuerwehr oder doch der Bürgermeister?
hier zum Beitrag

Organisations- und Personalrecht Leiter der Feuerwehr Einen Kommentar hinterlassen
Unfall mit Privatfahrzeugen – Ersatzansprüche von Angehörigen der FF

Unfall mit Privatfahrzeugen – Ersatzansprüche von Angehörigen der FF

2. Mai 2024admin

Eine Abhandlung über die möglichen Ersatzansprüche bei Unfällen mit privaten Fahrzeugen von Mitgliedern der FF.

(älter FSHG muss auf BHKG überarbeitet werden!)

Organisations- und Personalrecht, Verkehrsrecht und Sonderrechte Privatfahrzeug, Unfall Einen Kommentar hinterlassen
Sonderrechte im Straßenverkehr für PSU?

Sonderrechte im Straßenverkehr für PSU?

2. Mai 20242. Mai 2024admin

Kurze Abhandlung zur Frage, ob Mitglieder der PSU-Einheiten sich auf Sonderrechte gem. § 35 StVO berufen können.
hier zum Beitrag 

Verkehrsrecht und Sonderrechte Einen Kommentar hinterlassen
Missbrauch von Uniformen, Orden und Ehrenzeichen

Missbrauch von Uniformen, Orden und Ehrenzeichen

2. Mai 2024admin

Wer, ohne befugt zu sein, Uniformen, Orden oder Ehrenzeichen trägt kann sich strafbar machen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Sach- und Rechtslage.
hier zum Beitrag

Strafrecht Ehrenzeichen, Mißbrauch, Orden, Uniform Einen Kommentar hinterlassen

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