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Ein nach wie vor aktueller Aufsatz zu den Fragen der Schweigepflicht und der Aussage vor Ermittlungsbehörden und Gerichten. Veröffentlich in DER FEUERWEHRMANN 2011, 179. Zitiert unter anderem in OVG Münster (6. Senat), Beschluss vom 28.06.2023 – 6 A 294/21.
Dieser vor ein paar Jahren veröffentlichter Aufsatz hat aufgrund aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen eine große Bedeutung. In Kürze wird hier ein unter dem Titel: Verfassungstreue als Voraussetzung für den Feuerwehrdienst erörtert, welche Konsequenzen extreme, radikale oder rassistische Einstellung für den Dienst in der Feuerwehr haben.
Hier zum Aufsatz: Extremisten
Der Entwurf für ein Gesetz zur Modernisierung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes liegt vor und befindet sich nunmehr in der sog. “Verbändeanhörung”. Eine Stellungnahme soll hier jetzt noch nicht abgegeben werden, wenn gleich vorsichtig formuliert, es gewisse Enttäuschung, insbesondere im Hinblick auf Klarheit und Anwenderfreundlichkeit bereits jetzt nicht verschwiegen werden soll.
Zum Gesetzentwurf
Rechtliche Unterstützung für Feuerwehrangehörige
durch den Arbeitskreis Recht des VdF NRW
Angriffe auf Einsatzkräfte nehmen zu – wir lassen Sie nicht allein.
Gewalt gegen Einsatzkräfte ist ein völlig unnötiges Phänomen, aber ein leider wachsendes Problem in Deutschland. In den meisten Städten und Gemeinden handelt es sich um seltene Einzelfälle – aber jeder Einzelfall ist eigentlich ein Fall zu viel. Uns ist es wichtig, den Feuerwehrangehörigen, die Opfer von Gewalt gegen Einsatzkräfte geworden sind, zu helfen und sie entsprechend zu beraten. Die Fälle von Gewalt gegen Einsatzkräfte reichen von verbalen Beschimpfungen und Bedrohungen bis hin zu Sachbeschädigung oder gar körperlicher Gewalt.
Der Verband der Feuerwehren in NRW (VdF NRW) steht an Ihrer Seite, wenn Sie als Feuerwehrangehörige Opfer von Gewalt, Bedrohung oder Beleidigung im Einsatz wurden. Mit dem Arbeitskreis Recht bieten wir Ihnen kompetente, ehrenamtliche und kostenlose Unterstützung bei der rechtlichen Einordnung und Durchsetzung Ihrer Ansprüche.