Strafrecht

Die Feuerwehren – kein Platz Extremisten, Reichsbürger und Frauenfeinde

Die Feuerwehren – kein Platz Extremisten, Reichsbürger und Frauenfeinde

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Ein altes Thema, aber leider aktuell.

Zwar kommt es relativ selten auch durch Mitglieder der Feuerwehren zu rechtsradikalen, rassistischen oder frauenfeindlichen Äußerungen. Jeder Fall ist jedoch einer zu viel. Es ist Aufgabe aller Feuerwehrangehörigen solchen Dingen sofort und bestimmt entgegenzutreten. Toleranz gegenüber solchen Meinungen ist unangebracht, denn ihre Vertreter bekämpfen in eklatanter Weise die Ideale der Feuerwehr und sind selber alles andere als tolerant.
Das Ansehen der Feuerwehren in der Bevölkerung ist sehr hoch. Dies resultiert zum einen auf der hohen Fachkompetenz, zum anderen auch auf der berechtigten Erwartung, dass jedem ohne Ansehen seiner Person geholfen wird.

Mit diesem Beitrag sollen Führungskräfte sensibilisiert und über Detailfragen informiert werden, die ihnen häufig nicht bekannt sind. Damit soll der Gefahr vorgebeugt werden, dass sich hinter ihrem Rücken nicht hinzunehmende Dinge entwickeln.

RADIKALEDF05_2008-031-pdf  Aufsatz DER FEUERWEHRMANN 2008, 145 ff

 

Lebenserhaltung auch gegen den Willen des Betroffenen oder seiner Angehörigen

Lebenserhaltung auch gegen den Willen des Betroffenen oder seiner Angehörigen

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Durch intensive Medienberichterstattung über die US-Komapatientin Terri Schiavo ist auch in Deutschland das Thema des Abbruchs lebenserhaltender Maßnahmen ins Interesse einer breiten Öffentlichkeit gerückt. Solche Fragestellungen beschäftigen aber seit langem auch deutsche Gerichte und berühren in Teilbereichen auch den Rettungsdienst und die Feuerwehr, letztere insbesondere bei „First Responder Einsätzen“.

(LebenserhMDF05_2005 Aufsatz DER  FEUERWEHRMANN 2005, 133)

Schweigepflicht, Zeugnisverweigerungsrecht und Zeugnispflicht von Feuerwehrangehörigen

Schweigepflicht, Zeugnisverweigerungsrecht und Zeugnispflicht von Feuerwehrangehörigen

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Ein nach wie vor aktueller Aufsatz zu den Fragen der Schweigepflicht und der Aussage vor Ermittlungsbehörden und Gerichten. Veröffentlich in DER FEUERWEHRMANN 2011, 179. Zitiert unter anderem in OVG Münster (6. Senat), Beschluss vom 28.06.2023 – 6 A 294/21.

keine Extremisten in der Feuerwehr

keine Extremisten in der Feuerwehr

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Dieser vor ein paar Jahren veröffentlichter Aufsatz hat aufgrund aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen eine große Bedeutung. In Kürze wird hier ein unter dem Titel: Verfassungstreue als Voraussetzung für den Feuerwehrdienst erörtert, welche Konsequenzen extreme, radikale oder rassistische Einstellung für den Dienst in der Feuerwehr haben.

Hier zum Aufsatz: Extremisten

NEUERSCHEINUNG jetzt als Fachbuch

NEUERSCHEINUNG jetzt als Fachbuch

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Rechtsfragen beim Feuerwehreinsatz

Fachbuch Buch. Softcover

5., erweiterte und überarbeitete Auflage. 2025

276 S.

Kohlhammer. ISBN 978-3-17-045190-2

Vorauflage:  Rechtsfragen beim Feuerwehreinsatz, 4., erweiterte und überarbeitete Auflage 2017

Produktbeschreibung

Einsatzkräfte und insbesondere Führungskräfte stehen im Einsatzfall oft unter hohem Zeit- und Erfolgsdruck. Dabei haben sie Entscheidungen zu treffen, die auch späteren gerichtlichen Nachprüfungen standhalten müssen. Deshalb sind im Einsatzgeschehen rechtliche Grundkenntnisse erforderlich, insbesondere dann, wenn in die Rechte unbeteiligter Dritter eingegriffen wird. Der Autor erörtert anhand zahlreicher Beispielfälle systematisch rechtliche Fragen des Feuerwehreinsatzes und berücksichtigt dabei die aktuelle Gesetzgebung der verschiedenen Länder.
Rechtsfragen

Rechtsfragen

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Bereits jetzt kann man die 5. Auflage vorbestellen.

Beschreibung

Einsatzkräfte und insbesondere Führungskräfte stehen im Einsatzfall oft unter hohem Zeit- und Erfolgsdruck. Dabei haben sie Entscheidungen zu treffen, die auch späteren gerichtlichen Nachprüfungen standhalten müssen. Deshalb sind im Einsatzgeschehen rechtliche Grundkenntnisse erforderlich, insbesondere dann, wenn in die Rechte unbeteiligter Dritter eingegriffen wird. Der Autor erörtert anhand zahlreicher Beispielfälle systematisch rechtliche Fragen des Feuerwehreinsatzes und berücksichtigt dabei die aktuelle Gesetzgebung der verschiedenen Länder. Mit der 5. Auflage erscheint der Titel nun im Format des Fachbuches, um eine bessere Lesbarkeit zu ermöglichen.
Der Auszug aus dem Bundeszentralregister

Der Auszug aus dem Bundeszentralregister

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Viele kennen oft nur den falschen Begriff des „polizeilichen Führungszeugnisses“. Falsch ist dieser Begriff deshalb, weil die Polizei für dieses Führungszeugnis nicht zuständig ist und auch keinen Einfluss auf dessen Inhalt besitzt. Was hat es im Bereich des Feuerwehrrechts -Personalrechts- damit auf sich? Wer und wie wird der Auszug aus dem Bundeszentralregister beantragt. Eine umfassende Darstellung, die nahezu alle Fragen beantworten wird.

Hier gehts zum Aufsatz: BZRA

Rechtsfragen im Feuerwehreinsatz

Rechtsfragen im Feuerwehreinsatz

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Der Verlag W. Kohlhammer veranstaltet am Freitag, 18. Oktober 2024, von 9.00 Uhr bis 17:00 Uhr, Gut Altona, Dötlingen (Landkreis Oldenburg) das Seminar “Rechtsfragen beim Feuerwehreinsatz” Seminarziel Rechtssicherheit der Teilnehmer im Bereich Einsatzrecht. Zielgruppe Führungskräfte von Feuerwehren; Mitarbeiter in Kommunal-, Kreis-, Bezirks- u. Landesverwaltungen, die für das Feuerwehrwesen zuständig sind. Programm/Inhalt Das Seminar beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den folgenden Fragen:
  • Rechtsfragen und Rechtsfindung
  • Grundlagen des Rechts
  • Eingriffe in Rechte
  • Die Fahrt zur Einsatzstelle
  • Handeln im Einsatz
  • Zuständigkeit der Feuerwehr
  • Amtshilfe – Vollzugshilfe
  • Anordnungen der Feuerwehr
    • Platzverweis, Sperren von Einsatzstellen
    • Heranziehen von Personen und Gerät
    • Betreten von Grundstücken und Wohnungen
  • Schutz von Persönlichkeitsrechten an der Einsatzstelle
  • Übergabe der Einsatzstelle
  • Zivilrechtliche und strafrechtliche Verantwortlichkeit
Die Darstellung schwieriger Rechtsfragen erfolgt leicht verständlich und anhand von vielen praktischen Beispielen. Maximale Teilnehmerzahl 70 Anmeldung und weitere Information: Seminar Rechtsfragen beim Feuerwehreinsatz – Feuerwehr (kohlhammer-feuerwehr.de)
Zuständigkeit, Aufbau und Organisation der Polizei

Zuständigkeit, Aufbau und Organisation der Polizei

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Die Polizei ist regelmäßig an Einsatzstellen der Feuerwehr tätig und nimmt dort eigene Aufgaben wahr oder unterstütz. Nach dem Polizeigesetz hat die Polizei neben der Strafverfolgung nach der StPO (Strafprozeßordnung) die Aufgabe Gefahren für die öffentliche Sicherheit abzuwehren. Kenntnisse von der Zuständigkeit, dem Aufbau und der Organisation der Polizei sind erforderlich, damit zwischen der Einsatzleitung der Polizei und der Feuerwehr eine reibungslose Zusammenarbeit erfolgt.

hier zum Beitrag