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Nach der Alarmierung auf dem Weg zum Feuerwehrhaus passiert ein Unfall. Wenn die Schuld zu 100 % beim Unfallgegner liegt, ergeben sich im Normalfall keine Probleme. Liegt jedoch ein Alleinunfall vor oder hat der Feuerwehrangehörige auch nur eine Mitschuld, stellt sich die Frage, wer für die finanziellen Folgen aufkommt. Dies wird in der kurzen Abhandlung
Ersatzansprüche bei Unfällen mit Privatwagen von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr
besprochen.
Rechtsvorschriften müssen regelmäßig ausgelegt werden. Nicht nur auf den Wortlaut kommt es an. Gerade in Krisenlagen ist eine teleologische Auslegung, also die Frage nach dem “Ziel” des Gesetzes unter Berücksichtigung des durch die Verfassung gebotenen Auftrages zur Gefahrenabwehr (vgl. dazu Fischer, Rechtsfragen im Katastrophenschutz, Vorwort und 4.2.2) dringend erforderlich, um überhaupt eine effektive Gefahrenabwehr zu ermöglichen.
Hierzu wurde bereits 2020 ein Merkblatt erstellt: 2020-03-24-Merkblatt-Rechtsanwendung-in-Krisenlagen
Ein nach wie vor aktueller Aufsatz zu den Fragen der Schweigepflicht und der Aussage vor Ermittlungsbehörden und Gerichten. Veröffentlich in DER FEUERWEHRMANN 2011, 179. Zitiert unter anderem in OVG Münster (6. Senat), Beschluss vom 28.06.2023 – 6 A 294/21.
Rechtliche Unterstützung für Feuerwehrangehörige
durch den Arbeitskreis Recht des VdF NRW
Angriffe auf Einsatzkräfte nehmen zu – wir lassen Sie nicht allein.
Gewalt gegen Einsatzkräfte ist ein völlig unnötiges Phänomen, aber ein leider wachsendes Problem in Deutschland. In den meisten Städten und Gemeinden handelt es sich um seltene Einzelfälle – aber jeder Einzelfall ist eigentlich ein Fall zu viel. Uns ist es wichtig, den Feuerwehrangehörigen, die Opfer von Gewalt gegen Einsatzkräfte geworden sind, zu helfen und sie entsprechend zu beraten. Die Fälle von Gewalt gegen Einsatzkräfte reichen von verbalen Beschimpfungen und Bedrohungen bis hin zu Sachbeschädigung oder gar körperlicher Gewalt.
Der Verband der Feuerwehren in NRW (VdF NRW) steht an Ihrer Seite, wenn Sie als Feuerwehrangehörige Opfer von Gewalt, Bedrohung oder Beleidigung im Einsatz wurden. Mit dem Arbeitskreis Recht bieten wir Ihnen kompetente, ehrenamtliche und kostenlose Unterstützung bei der rechtlichen Einordnung und Durchsetzung Ihrer Ansprüche.
Fachbuch Buch. Softcover
5., erweiterte und überarbeitete Auflage. 2025
276 S.
Kohlhammer. ISBN 978-3-17-045190-2
Produktbeschreibung
Das BHKG fasst das “Feuerwehrrecht” und das “Katastrophenschutzrecht” zusammen. Die zunehmenden Anforderungen sowohl im Brandschutz und Hilfeleistungsbereich als auch im Katastrophenschutz verlangen sinnvolle und moderate Anpassungen des Gesetzes. Sobald ein entsprechender Gesetzesentwurf vorliegt, wird hierüber berichtet werden. Wann dies der Fall ist, kann noch nicht sicher gesagt werden. Vorab wird auf das gemeinsame Strategiepapier des Verbandes der Feuerwehren in NRW (VdF NRW), der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren in NRW (AGBF NRW), der Arbeitsgemeinschaft der Leiter hauptamtlicher Feuerwachen in NRW (AGHF NRW) und des Werkfeuerwehrverbandes NRW, welches die Ergebnisse einer breiten Beteiligung der Feuerwehren zu entsprechenden Änderungsbedarfen eingeflossen (hier lesen).
Merkblatt zur Zuständigkeit von Feuerwehr und Polizei bei der Absicherung von Umzügen
Ist die Absicherung rettungsdienstlicher Einsatze auf der Autobahn eine Aufgabe der Feuerwehr oder fällt dies in die Zuständigkeit der Polizei?
Auf die Frage wird in diesem Beitrag eingegangen. Veröffentlicht in DER FEUERWEHRMANN 2008, 148. Soweit in dem Aufsatz auf das FSHG Bezug genommen wird, sind die entsprechenden Vorschriften des BHKG gleich.